Bundestag: Mitgliederliste des „Islamischen Staates“

Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ thematisiert in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/7944) die Ausreise gewaltbereiter Islamisten aus Deutschland im Jahr 2015 sowie eine vermeintliche Mitgliederliste des „Islamischen Staates“ (IS).

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Deutsche beziehungsweise aus Deutschland stammende Personen im Jahr 2015 ins Ausland gereist seien, „um sich in gewaltsamen islamistischen Verbänden zu engagieren“. Weiterhin interessieren sich die Fragesteller für laufende Ermittlungsverfahren etwa wegen staatsgefährdender Straftaten. In der Vorbemerkung verweisen die Grünen auf Presseberichte, laut denen in den vergangenen Jahren mehr als 800 Islamisten aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind.

Die Abgeordneten fragen zudem nach der vermeintlichen IS-Mitgliederliste, über die ebenfalls in den Medien berichtet wurde. Wissen möchten die Fragesteller unter anderem, ob und in welchem Umfang die Datensätze der Bundesregierung zur Verfügung stehen und ob die Liste als authentisch eingeschätzt wird. Zudem erkundigen sich die Grünen nach laufenden oder möglichen Ermittlungsverfahren gegen die in der Liste aufgeführten Deutschen beziehungsweise regelmäßig in Deutschland lebenden Ausländer.

heute im bundestag Nr. 183 v. 31.03.2016

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