Juristenglück XIV – Verbalsanierung

Klaus KohnenVon Klaus Kohnen, München

Von einer Verbalsanierung ist zu berichten. Wovon? Den Rest des Beitrags lesen »

Aufgelesen XXX – Naturrecht II

Zwey Dinge erfüllen das Gemüth mit immer neuer und zunehmenden Bewunderung und Ehrfurcht, je öfter und anhaltender sich das Nachdenken damit beschäfftigt: Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Forthcoming judgment on Thursday 4 September 2014 – Dzemyuk v. Ukraine (no. 42488/02)

The case concerns a complaint about the construction of a cemetery. Den Rest des Beitrags lesen »

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Aufgelesen XXIX – Latte macchiato

Wer Latte macchiato trinkt, trinkt schon den Kaffee, der die Milch hinter sich gelassen hat, aber bleibt der Milch treu, die doch keine mehr ist. Den Rest des Beitrags lesen »

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Aufgelesen XXVIII – Naturrecht I

Nein, eine Grenze hat Tyrannenmacht, Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Koblenz: Keine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis für religiösen Verkaufs- und Infostand beim Kloster Maria Laach

Die Straßenbauverwaltung des Landes schloss mit der Vereinigung der Benediktiner des Klosters Maria Laach im Jahr 2010 eine als Pachtvertrag bezeichnete Vereinbarung, die der Klosterbruderschaft die Benutzung der Unterführung der L 113 gestattet. Diese Unterführung wurde errichtet, um die Sicherheit des Fußgängerverkehrs zu gewährleisten. Sie wird insbesondere von Besuchern benutzt, die ihr Fahrzeug auf einem privaten Großparkplatz abstellen und von dort die Klosteranlagen aufsuchen. Nach Meinungsverschiedenheiten zwischen der Vereinigung der Benediktiner und dem Kläger bat dieser im April 2013 die Straßenbauverwaltung, ihm für die Monate Mai bis Dezember 2013 eine Sondernutzungserlaubnis zu erteilen. Er beabsichtige, einmal im Monat einen kleinen Tisch und eine Staffelei im Bereich des Durchgangs vom Parkplatz zur Klosteranlage Maria Laach aufzustellen, um für eine von ihm verfasste religiöse Schrift, einen diese erläuternden Flyer sowie einen christlichen Symbol-Anhänger zu werben. Die Straßenbauverwaltung lehnte diesen Antrag ab. Den hiergegen erhobenen Widerspruch wies der Landesbetrieb Mobilität zurück. Daraufhin beantragte der Kläger beim VG Koblenz die Feststellung, dass die Ablehnung seines für das Jahr 2013 gestellten Antrags rechtswidrig gewesen sei. Den Rest des Beitrags lesen »

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Thomas M. Schmidt/Annette Pitschmann (Hrsg.), Religion und Säkularisierung – Ein interdisziplinäres Handbuch

Verschwindet die Religiosität in der Moderne oder ist im Gegenteil eine Rückkehr der Religionen zu verzeichnen? Das Handbuch beleuchtet die Dialektik von Säkularisierung und Revitalisierung der Religionen aus philosophischer, soziologischer und religionswissenschaftlicher Perspektive. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Hannover: Irakischer Ezide als Flüchtling anerkannt

Die 6. Kammer des VG Hannover hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verpflichtet, einen aus dem Irak stammenden Kläger als Flüchtling anzuerkennen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Christian Waldhoff/Gregor Thüsing (Hrsg.), Verfassungsfragen des Arbeitskampfes

Die Zulässigkeit von Arbeitskämpfen wird in der letzten Zeit zunehmend unter verfassungsrechtlichen Fragestellungen diskutiert: Arbeitskampf im Bereich der sog. Daseinsvorsorge, neue Formen des Arbeitskampfes wie „Flashmobs“, Streikrecht für Beamte, Streikrecht in kirchlichen Arbeitsverhältnissen und vieles mehr. Den Rest des Beitrags lesen »

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Anne-Kathrin Lange, Islamische Theologie an staatlichen Hochschulen

Die Arbeit befasst sich mit den nach den Empfehlungen des Wissenschaftsrates im Jahr 2010 geschaffenen Einrichtungen für Islamische Studien bzw. Theologie an deutschen Universitäten. Den Rest des Beitrags lesen »

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BVerfG: Protestveranstaltung auf einem Friedhof kann von der Versammlungsfreiheit geschützt sein

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die Verurteilung des Beschwerdeführers zu einem Bußgeld von 150 € wegen Verstoßes gegen eine Friedhofssatzung und Belästigung der Allgemeinheit richtet. Der Beschwerdeführer hatte während einer Gedenkveranstaltung auf einem Friedhof ein Transparent enthüllt, um gegen deren Zielrichtung zu protestieren. Den Rest des Beitrags lesen »

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Theodosios Tsivolas, Law and Religious Cultural Heritage in Europe

This book examines in detail both historical and current legal concepts of ‘religious cultural heritage’ within the context of the European continent. Den Rest des Beitrags lesen »

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Katharina Ebner/Tosan Kraneis/Martin Minkner u.a. (Hrsg.), Staat und Religion – Neue Anfragen an eine vermeintlich eingespielte Beziehung

Vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Veränderungsprozesse stellt sich die Frage, ob der religionsrechtliche Normbestand der Bundesrepublik und das damit verbundene Verständnis der entsprechenden Regelungsmaterien diesen Veränderungen gewachsen sind oder ob es auf Seiten der wissenschaftlich und praktisch tätigen Juristen einer Neuinterpretation, gegebenenfalls sogar einer Anpassung durch den (verfassungsgebenden) Gesetzgeber bedarf. Den Rest des Beitrags lesen »

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