Bundesregierung: Neues Gewölbe für Marienkirche in Prenzlau

Die gotische Marienkirche ist das Wahrzeichen der Stadt Prenzlau. 1945 wurde sie fast vollständig zerstört, erst 1970 begann ihr Wiederaufbau. Ihr Innenausbau kann jetzt mit Mitteln des Bundes vollendet werden. Den Rest des Beitrags lesen »

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Abgelichtet I – Wer hat das Sagen?

Einer der kirchengeschichtlichen Konflikte kann in die Frage gekleidet werden, wer wem was zu sagen hat: die weltliche Macht der geistlichen oder die geistliche Macht der weltlichen. Den Rest des Beitrags lesen »

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„Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]“ illustriert Religion, Weltanschauung, Recht

Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]“ beginnt ab heute, in der neuen Rubrik „Abgelichtet“ das „weite Feld“ von Religion, Weltanschauung, Recht in lockerer Reihenfolge zu bebildern. Den Rest des Beitrags lesen »

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Aufgelesen XXVII – Gerechtigkeit und Brotkorb

Es muß einer vom Verdacht frei sein, es gehe ihm nur um den Brotkorb, wenn er von der Gerechtigkeit reden will. Den Rest des Beitrags lesen »

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OVG Rheinland-Pfalz: Keine Beteiligung des Vereins „Jüdische Gemeinde Speyer“ an der Landesförderung für jüdische Gemeinden

Der Verein „Jüdische Gemeinde Speyer“ hat keinen Anspruch auf Beteiligung an den Landesleistungen für jüdische Gemeinden. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Kulturstaatsministerin Monika Grütters fördert 16 neue Projekte zum Reformationsjubiläum 2017

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute Förderentscheidungen aus dem Programm „Reformationsjubiläum“ bekannt gegeben. Die erste Fördertranche des Jahres 2014 beinhaltet 16 teilweise überjährige Projekte mit einem Volumen von rund 3,1 Mio. € bis einschließlich 2017. Den Rest des Beitrags lesen »

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Juristenglück XIII – Esel vergesellschaften!

Klaus KohnenVon Klaus Kohnen, München

Pressemitteilungen sollen Informationswert besitzen. Manchmal besitzen sie zudem Unterhaltungswert. Bei der Pressemitteilung des VG Trier übertrifft der Unterhaltungswert den Informationswert entschieden. Deren Quintessenz: Esel sind zu vergesellschaften. Wer jetzt an Art. 15 Satz 1 GG denkt, liegt daneben. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Verurteilung anti-israelischer Demonstrationen – Antisemitismus nicht tolerieren

Außenminister Steinmeier hat in einer Erklärung mit dem französischen und dem italienischen Außenminister „antisemitische Hetze und Anfeindungen gegen Juden, Angriffe auf Menschen jüdischen Glaubens und Synagogen“ verurteilt. Es seien rote Linien überschritten, erklärte Bundesinnenminister de Maizière. Den Rest des Beitrags lesen »

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Aufgelesen XXVI – Gerechtigkeit Gleichschuldiger

Die Gerechtigkeit kann sich nur unter Gleichschuldigen vollziehen, so wie es nur eine Kreuzigung gibt, jene des Isenheimer Altars, ein gekreuzigter Riese hängt am Kreuz, ein gräßlicher Leichnam, unter dessen Gewicht sich die Balken biegen, an die er genagelt ist, ein Christus, noch entsetzlicher als jene, für welche dieses Altarbild gemalt wurde, für die Aussätzigen, wenn diese jenen Gott hängen sahen, stellte sich zwischen ihnen und diesem Gott, der ihnen doch nach ihrem Glauben den Aussatz geschickt hatte, Gerechtigkeit ein: dieser Gott war für sie gerecht gekreuzigt worden. Den Rest des Beitrags lesen »

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Kristian Buchna, Ein klerikales Jahrzehnt? Kirche, Konfession und Politik in der Bundesrepublik während der 1950er Jahre

Wie groß war der politische Einfluss der Kirchen in der frühen Bundesrepublik? Welche Methoden nutzten sie zur Vertretung ihrer Interessen, und wie war es um das kirchliche und konfessionelle Klima jener Zeit tatsächlich bestellt? Auf breiter Quellengrundlage geht die Studie diesen Fragen nach. Den Rest des Beitrags lesen »

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Schleswig-Holstein: Neue Landesverfassung – Gottesbezug bleibt umstritten

Viel Zuspruch gab es im Plenum des Landtags für den neuen Verfassungstext. Umstritten bleibt allerdings, ob in der Präambel der Gottesbezug verankert wird. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Meldewesen neu geregelt

Bei Enthaltung der Linken und gegen die Stimmen der Grünen hat der Bundestag am 03.07.2014 den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (BT-Dr 18/1284) in der vom Innenausschuss geänderten Fassung (BT-Dr 18/2009) beschlossen. Damit wird im Bundesmeldegesetz die im Einkommensteuergesetz bereits vorgenommene Gleichstellung von Ehen und Lebenspartnerschaften nachvollzogen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens

Der Innenausschuss hat den Gesetzentwurf in geänderter Fassung angenommen. Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: French ban on the wearing in public of clothing designed to conceal one’s face does not breach the Convention

In today’s Grand Chamber judgment in the case of S.A.S. v. France (application no. 43835/11), which is final, the European Court of Human Rights held, by a majority, that there had been no violation of Article 8 (right to respect for private and family life) of the European Convention on Human Rights, and no violation of Article 9 (right to respect for freedom of thought, conscience and religion), and, unanimously, that there had been no violation of Article 14 (prohibition of discrimination) of the European Convention combined with Articles 8 or 9. Den Rest des Beitrags lesen »

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Nadjma Yassari, Die Brautgabe im Familienvermögensrecht – Innerislamischer Rechtsvergleich und Integration in das deutsche Recht

Die Brautgabe (mahr) ist eine Schlüsselfigur des klassischen islamischen Eherechts, die von allen islamischen Ländern rezipiert worden ist. Nadjma Yassari untersucht die Grundlagen dieses Rechtsinstituts, verfolgt ihre historische Entwicklung und kontextualisiert sie im Familienvermögensrecht von Ägypten, Iran, Pakistan und Tunesien. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Bayreuth: Salafistischer Prediger erlangt im Eilverfahren Schutz vor sofortiger Ausweisung

Das VG Bayreuth hat mit Beschluss vom 20.05.2014 dem Eilantrag eines marokkanischen Staatsangehörigen stattgegeben, der mit Bescheid der Regierung von Mittelfranken mit sofortiger Wirkung aus Deutschland ausgewiesen worden war. Ihm wird vorgeworfen, als Prediger salafistisches Gedankengut zu verbreiten und zahlreiche Kontakte zu namhaften Salafisten aus dem ganzen Land zu pflegen. Insbesondere habe er in einer Predigt zu Spenden für Syrien und Somalia aufgerufen, die auch dem bewaffneten Kampf dort zugute kommen sollten. Dadurch gefährde er die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »

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