EGMR: Relinquishment to the Grand Chamber of a case concerning the wearing of the burka in public places in France

The Chamber of the European Court of Human Rights to which the application S.A.S. v. France (application no. 43835/11) had been assigned has relinquished jurisdiction to the Grand Chamber, neither party having objected to relinquishment (Article 30 of the European Convention on Human Rights and Rule 72 of the Rules of Court). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Genitalverstümmelung – „Eigener Straftatbestand ist ein wichtiges Signal!“

Staatsministerin Böhmer hat das Vorhaben der Bundesregierung begrüßt, einen eigenen Straftatbestand zur Genitalverstümmelung einzuführen. „Die weibliche Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung. Deshalb muss sie entschieden bekämpft werden“, so Böhmer. „Die Einführung eines eigenen Straftatbestands ist ein wichtiges Signal.“ Den Rest des Beitrags lesen »

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Körber-Stiftung: Diskussion „Amtskirche Islam?“

Die großen Islamverbände werden zunehmend als Stimme der Muslime in Deutschland wahrgenommen, etwa wenn es um die Imam-Ausbildung an deutschen Hochschulen, islamischen Religionsunterricht oder das Kopftuchverbot geht. Ebenso setzen sich die Verbände für einen institutionalisierten Islam ein, der Kirchensteuer erheben und Religionsunterricht erteilen darf. Welche Positionen vertreten die verschiedenen Verbände? Wie verbinden sie Mitgliederinteressen und die Erwartung der deutschen Politik und Öffentlichkeit an sie, Integrationsmotor zu sein? Wie gehen sie mit Tendenzen zu Fundamentalismus und Parallelgesellschaften um? Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zunahme von antimuslimischen Einstellungen

Die Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 17/13573) zur Islamfeindlichkeit gestellt. Darin spricht sie von einer wissenschaftlich belegten Zunahme von antimuslimischen Einstellungen innerhalb der deutschen Bevölkerung. Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Forthcoming judgment on Thursday 6 June 2013 – Avilkina and Others v. Russia (no. 1585/09)

The applicants are a religious organisation, the Administrative Centre of Jehovah’s Witnesses in Russia, which is based in St Petersburg, and three Russian nationals who are Jehovah’s Witnesses: Yekaterina Avilkina, who was born in 2006 and lives in Nalchik, Nina Dubinina, who was born in 1959 and lives in Murmansk, and Valentina Zhukova, who was born in 1956 and lives in the Leningrad region. The case concerns alleged harassment of Jehovah’s Witnesses. Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Forthcoming judgment on Thursday 6 June 2013 – M.E. v. France (no. 50094/10)

The applicant, M.E., is an Egyptian national who was born in 1973 and lives in Metz Queuleu. A Copt Christian, he was raised and grew up in the Copt community, of which he became a very active member. From May 2007 he and his family came under attack on account of their religious beliefs. Their landlord expelled them from their house, but when M.E. attempted to lodge a complaint the police refused to register it. He was followed several times in the street when going to church, insulted and then beaten violently. In August 2007 he was accused of taking part in proselytising activities that were offensive to Islam and Muslims. Proceedings were brought against him, but he did not attend court and fled Egypt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Reformationsjubiläum 2017 – Kulturstaatsminister Bernd Neumann fördert weitere Projekte

Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Hallescher Pietismus und Reformation“ in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann neue Förderentscheidungen zum Programm „Reformationsjubiläum 2017“ bekanntgegeben. Den Rest des Beitrags lesen »

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ver.di: Erster Tarifvertrag zwischen Diakonie und ver.di

Die niedersächsische Diakonie (DDN), ver.di und der Marburger Bund (MB) wollen zukünftig Tarifverträge miteinander abschließen. Eine entsprechende Vereinbarung dazu wurde in der vergangenen Woche getroffen. Als erster Testlauf für die künftige Tarifpartnerschaft wurde im April und Mai über eine Erhöhung der Entgelte für die über 30.000 Beschäftigten der Diakonie Niedersachsen erfolgreich verhandelt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Juristenglück VII: Verrohrung

Dr. Georg NeureitherVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg

Juristen sind gar nicht so! Das soll hier mal gesagt werden, weil es sonst keiner sagt. Falls es dazu noch eines Beweises bedarf – hier kommt er: Den Rest des Beitrags lesen »

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Hessen: Bekenntnisorientierter islamischer Religionsunterricht startet zum kommenden Schuljahr an 27 Grundschulen

„Ich freue mich sehr über die Einführung des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts an 27 hessischen Grundschulen im kommenden Schuljahr. Hessen ist das erste Bundesland, das den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 3 GG einführt. Damit haben wir ein entscheidendes Zeichen gesetzt und sind gespannt auf die Erfahrungswerte in den kommenden Jahren. Der verfassungsrechtliche Anspruch gemäß unserem Grundgesetz ist Ausdruck von Freiheit und Vielfalt in unserer Gesellschaft. Bekenntnisorientierter islamischer Religionsunterricht hat ebenfalls eine bedeutende integrationspolitische Dimension. Die religiöse Bildung soll den Schülerinnen und Schülern helfen, sich in einer Vielfalt möglicher Lebensentwürfe zurechtzufinden und eine eigene Identität zu entwickeln, die religiöse Orientierung und ethische Urteilsfähigkeit einschließt“, so die Hessische Kultusministerin Nicola Beer. Den Rest des Beitrags lesen »

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FG Baden-Württemberg: Kein Kindergeld für den Besuch einer islamischen Mädchenschule

Der 2. Senat des FG Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 27.02.2013 (2 K 2760/11) entschieden, dass der Besuch einer privaten islamischen Mädchenschule, deren Schwerpunkt in der Vermittlung der Grundlagen des islamischen Glaubens liegt und die weder einen Abschluss noch eine hinreichend gründliche theoretisch-systematische Ausbildung zur Vorbereitung auf einen Beruf vermittelt, die Eltern nicht zum Bezug von Kindergeld berechtigt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: SPD thematisiert Verfolgung der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí im Iran

Die Sozialdemokraten setzten sich für eine Stärkung der Religionsfreiheit im Iran und der Rechte der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí ein. Die „vehemente Verfolgung“ der Baháʼí durch die iranische Regierung sei religiös und politisch begründet, heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion (BT-Dr 17/13474), der am heutigen Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Ihnen werde zum einen unterstellt, Spione Israels zu sein, zum anderen werde ihnen Apostasie, der Abfall vom Islam, vorgeworfen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Barbara Schmal, Das staatliche Kirchenaustrittsrecht in seiner historischen Entwicklung

Der Begriff des Kirchenaustritts hat im komplexen Beziehungsgeflecht zwischen allgemeinem Recht, Verfassungsrecht, Staatskirchenrecht und Theologie seinen tradierten, oft standortbestimmt kontrovers diskutierten, Stellenwert. Barbara Schmal widmet sich der Fragestellung, seit wann es juristisch konkret greifbare Regelungen gibt, sich in freier Selbstbestimmung den Bindungen einer in die bestehende Staatlichkeit eingewobenen Religionsgemeinschaft zu entziehen, aus welchen Gründen und unter welchen Voraussetzungen sie von wem geschaffen wurden. Den Rest des Beitrags lesen »

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Mathias Rohe, Das islamische Recht

Dr. Daniel GehrmannVon Dr. Daniel Gehrmann, Dortmund

Mathias Rohe schreibt nicht für Ideologen. Die Bücher des Erlanger Islamwissenschaftlers und Juristen sind angenehm unaufgeregt im Ton, bieten einen breiten Überblick und sind auch für den Laien gut verständlich.

Nachdem 2011 sein vorzügliches Werk „Das islamische Recht – Geschichte und Gegenwart“ in dritter, aktualisierter Auflage erschienen war, legt er 2013 ein schmaleres Bändchen in Form einer „Einführung“ vor, das sich an ein breiteres, nicht primär wissenschaftlich interessiertes Publikum richtet. Beide Werke sollen hier vorgestellt werden. Den Rest des Beitrags lesen »

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Rheinland-Pfalz: 31.10.2017 gesetzlicher Feiertag – Treffen des Ministerrats mit den Evangelischen Kirchen

„Der regelmäßige Meinungsaustausch zwischen der Landesregierung und der Evangelischen Kirche hat Tradition. Das wird auch während meiner Amtszeit so bleiben. In einer Welt, die immer globaler wird und in der die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander zu klaffen droht, ist die Diskussion und das Zusammenwirken zwischen Politik und Kirche von großer Bedeutung.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Beginn des Gespräches des Ministerrates mit den Kirchenleitungen der Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz. Den Rest des Beitrags lesen »

Baden-Württemberg/Rheinland-Pfalz: Regierungen billigen Staatsvertrag – Freikirchen verlieren, Muslime gewinnen einen Sitz im Rundfunkrat

Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben am 14.05.2013 den konsolidierten Entwurf eines neuen Staatsvertrags über den Südwestrundfunk (SWR-Staatsvertrag) gebilligt. Das Regelungswerk soll den Staatsvertrag aus dem Jahr 1997 fortschreiben, um der gewandelten Medienwelt besser gerecht zu werden. Den Rest des Beitrags lesen »

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Berlin: Einführung einer Verwaltungsgebühr für den Kirchenaustritt

In Berlin soll künftig für die Bearbeitung von Kirchenaustritten eine Gebühr i.H.v. 30 € erhoben werden. Der Senat hat dazu auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit beschlossen, den Gesetzentwurf zur Einführung einer Verwaltungsgebühr für den Kirchenaustritt beim Abgeordnetenhaus einzubringen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Berlin: Spitzengespräch zwischen Berliner Senat und Katholischer Kirche u.a. zu den Themen „Religionsunterricht“ und „Bestattungen nach islamischem Ritus“

Der Berliner Senat und das katholische Erzbistum Berlin wollen ihre Zusammenarbeit angesichts der sozialen Herausforderungen in einer wachsenden und vom wirtschaftlichen Aufschwung geprägten Stadt weiter ausbauen. Den Rest des Beitrags lesen »

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BGH: Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergänzungsvorschläge bei Google – Scientology

Die Klägerin zu 1), eine Aktiengesellschaft, die im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika vertreibt, sowie der Kläger zu 2), ihr Gründer und Vorstandsvorsitzender, machen gegen die Beklagte mit Sitz in den USA, die unter der Internetadresse „www.google.de“ eine Internet-Suchmaschine betreibt, Unterlassungs- und Geldentschädigungsansprüche geltend. Durch Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaschine der Beklagten können Nutzer über eine angezeigte Trefferliste auf von Dritten ins Internet eingestellte Inhalte Zugriff nehmen. Seit April 2009 hat die Beklagte eine „Autocomplete“-Funktion in ihre Suchmaschine integriert, mit deren Hilfe dem Internetnutzer während der Eingabe seiner Suchbegriffe in einem sich daraufhin öffnenden Fenster automatisch verschiedene Suchvorschläge („predictions“) in Form von Wortkombinationen angezeigt werden. Die im Rahmen dieser Suchergänzungsfunktion angezeigten Suchvorschläge werden auf der Basis eines Algorithmus ermittelt, der u.a. die Anzahl der von anderen Nutzern eingegebenen Suchanfragen einbezieht. Den Rest des Beitrags lesen »

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OLG Hamm: Ein Gartencenter in Niedersachsen darf sonntags keine Weihnachtstassen verkaufen

Weihnachtstassen, Becher, Grablichter, Christbaumkugeln, Schneemannfiguren dürfen an Sonn- und Feiertagen von einem Gartencenter nicht verkauft werden, weil sie kein Zubehör zu Blumen und Pflanzen sind. Das hat der 4. Zivilsenat des OLG Hamm am 26.03.2013 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des LG Münster bestätigt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bremen: Senat beschließt Gleichstellung islamischer Feiertage – Auch Regelung für das 500. Reformationsjubiläum beschlossen

Der Bremer Senat hat eine Änderung des Sonn- und Feiertagsgesetzes beschlossen, die eine Gleichstellung der islamischen Feiertage „Opferfest“, „Ramadanfest“ und „Aschura“ mit den christlichen und jüdischen Feiertagen vorsieht. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben an den genannten islamischen Feiertagen grundsätzlich die Gelegenheit zur Teilnahme am Gottesdienst, und Schülerinnen und Schüler haben unterrichtsfrei. Zwar sind das Opferfest und das Ramadanfest mehrtägig, die Angehörigen der islamischen Religionsgemeinschaft können jedoch jeweils nur an einem einzigen Kalendertag von der entsprechenden Feiertagsregelung Gebrauch machen. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Stuttgart: Keine Benachteiligung bei der freiwilligen Bezuschussung von Waldorfkindergärten

Im Streit um die freiwillige Förderung durch die Stadt Asperg hat das VG Stuttgart dem dortigen Waldorfkindergarten recht gegeben: Mit Urteil vom 10.04.2013 (7 K 154/11) hat das VG einen Anspruch des Waldorfkindergartens auf weitergehende Bezuschussung dem Grunde nach bejaht, weil die Stadt Asperg gleichheitswidrig den kirchlichen Kindergärten in ihrer Gemeinde eine freiwillige Förderung gewährt. Auf den Antrag des Waldorfkindergartens hat das VG die Stadt Asperg zur Neubescheidung des Zuschussantrags unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts verpflichtet. Den Rest des Beitrags lesen »

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SaarlOVG: Keine Betriebserlaubnis für ein Internat des Don-Bosco-Schulvereins in Saarbrücken

Ohne Erfolg blieb der Antrag des Don-Bosco-Schulvereins e.V. auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des VG Saarland vom 11.05.2012 (3 K 231/11), mit dem eine auf Erteilung einer neuen Betriebserlaubnis für ein Internat am Standort Saarbrücken-Fechingen gerichtete Klage des Schulvereins abgelehnt worden war. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Christliches Menschenbild ist Grundlage für Politik

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Interview mit der Kirchenzeitung Köln eine Politik auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes bekräftigt. Daraus leiteten sich Werte wie Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit ab. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Koblenz: Grundstückseigentümer muss Jagd trotz ethischer Ablehnung zunächst weiter dulden

Ein Grundeigentümer, der geltend macht, durch das derzeit noch geltende staatliche Recht europarechtswidrig zur Duldung der Jagd auf seinen Grundstücken verpflichtet zu werden, hat keinen Anspruch darauf, dass der Jagdbetrieb bis zum Inkrafttreten einer gesetzlichen Neuregelung einstweilen unterbleibt. Das ergibt sich aus einem Beschluss des VG Koblenz. Den Rest des Beitrags lesen »

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