Juristenglück VI: Auenbereich

Dr. Georg NeureitherVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg

An manchem Juristen ist ein Poet verloren gegangen. An manchem freiwillig… Den Rest des Beitrags lesen »

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BAG: Kündigung wegen Kirchenaustritts

Der Austritt eines Mitarbeiters einer von einem katholischen Caritasverband getragenen Kinderbetreuungsstätte aus der katholischen Kirche kann die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Den Rest des Beitrags lesen »

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BAG: Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund der Religion

Die Parteien streiten über Unterlassungs- und Entschädigungsansprüche des Klägers wegen einer Benachteiligung im Stellenbesetzungsverfahren bei einem kirchlichen Arbeitgeber, weil der Kläger keiner christlichen Kirche angehört. Den Rest des Beitrags lesen »

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NJW: Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] ist Link der Woche

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Bundestag: Experten lehnen besonderen Straftatbestand „Genitalverstümmelung bei Frauen“ mehrheitlich ab

Soll die Genitalverstümmelung bei Frauen als besondere Straftat in das StGB aufgenommen werden? Um diese Frage ging es in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses. Hierbei waren sich die eingeladenen Experten uneinig, lehnten die vorgebrachten Gesetzesentwürfe jedoch mehrheitlich ab. Über die Strafwürdigkeit der Genitalverstümmelung herrschte jedoch Konsens. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Anhörung zur Ahndung von Genitalverstümmelungen

Dem Kampf gegen die Verstümmelung weiblicher Genitalien widmet der Rechtsausschuss eine öffentliche Anhörung am Mittwoch, 24.04.2013. Dazu liegen Gesetzentwürfe des Bundesrates (BT-Dr 17/1217), der SPD (BT-Dr 17/12374) und von Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 17/4759) vor, in denen entsprechende Änderungen im Strafrecht vorgeschlagen werden. Die Sitzung unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal 4.300 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Genitalverstümmelung – Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses

Zeit: Mittwoch, 24.04.2013, 11 Uhr; Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.300 Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Merkel lobt beim Caritaskongress die Arbeit der Wohlfahrtsverbände

„Familie schaffen wir nur gemeinsam“ – so lautet der Titel der diesjährigen Kampagne der Caritas. Das Motto rücke die Familie dorthin, wo sie hingehöre, in den Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Empfang des Deutschen Caritasverbandes. Den Rest des Beitrags lesen »

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OLG Köln: Teilnahme zweier Kinder konfessionsloser Eltern am Religionsunterricht entspricht Kindeswohl

Das OLG Köln hat im Streit zweier konfessionsloser Eltern über die Teilnahme ihrer Kinder am Religionsunterricht die amtsgerichtliche Entscheidung bestätigt, durch die das Sorgerecht in dieser Frage auf den Vater übertragen wurde. Zwischen den – getrennt lebenden, aber gemeinsam sorgeberechtigten – Eltern der beiden 6-jährigen Kinder ist umstritten, ob diese am Religionsunterricht der Grundschule teilnehmen sollen. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Berlin: Welthumanistentag – Keine Unterrichtsbefreiung im Wege der Selbsthilfe

Ein Schüler, der am Welthumanistentag (21. Juni) dem Unterricht fernbleibt, hat keinen Anspruch darauf, dass ein im Zeugnis eingetragener unentschuldigter Fehltag gestrichen wird. Er kann ferner nicht beanspruchen, dass der Welthumanistentag in den Ausführungsvorschriften der Berliner Schulverwaltung als einer der Feiertage aufgenommen wird, für die generell unterrichtsfreie Tage vorgesehen sind. Das hat das VG Berlin entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »

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OLG Koblenz: Werber für ausländische terroristische Vereinigungen (u.a. Al Qaida) zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt

Der 1. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des OLG Koblenz hat den 27 Jahre alten Hussam S. wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer für ausländische terroristische Vereinigungen in insgesamt 39 Fällen sowie in weiteren zwei Fällen wegen Gewaltdarstellung, davon in einem Fall in Tateinheit mit Billigung einer Straftat zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Niedersachsen: Landesregierung und muslimische Verbände streben zügige Aufnahme von Verhandlungen über Staatsvertrag an

Ministerpräsident Stephan Weil hat Vertreter der islamischen Verbände SCHURA und DITIB zu einem ersten Gedankenaustausch nach dem Regierungswechsel in der Staatskanzlei empfangen. Im Mittelpunkt des mehr als einstündigen Gesprächs, an dem von Seiten der Landesregierung u.a. Kultusministerin Frauke Heiligenstadt und Sozial-Staatssekretär Jörg Röhmann teilnahmen, stand das Projekt eines Staatsvertrages zwischen dem Land und den Muslimen in Niedersachsen. Den Rest des Beitrags lesen »

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ver.di: Verfassungsbeschwerde gegen BAG-Entscheidung zum kirchlichen Arbeitsrecht eingelegt

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat gegen die Entscheidung des BAG zum kirchlichen Arbeitsrecht Verfassungsbeschwerde eingelegt. „Weil das BAG beim Arbeitskampfrecht als eine Art Ersatzgesetzgeber fungiert, halten wir es für zwingend notwendig, die vom BAG vorgenommene Einschränkung des Streikrechts für mehr als 1,2 Mio. Beschäftigte verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske in Berlin. Das BAG hatte in seinem Urteil im November 2012 das kirchliche Selbstordnungsrecht über das Grundrecht auf Streik gestellt. „Auch wenn ver.di aktuell in kirchlichen Einrichtungen streiken darf, wird uns das Streikrecht bei der Umsetzung der vom BAG festgelegten Bedingungen für den Dritten Weg dauerhaft bestritten“, so der ver.di-Vorsitzende. Den Rest des Beitrags lesen »

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Juristenglück V: Die „Sau in der Au“

Klaus KohnenVon Klaus Kohnen, München

Als Redakteur steht man stets vor der Herausforderung, eine gute Schlagzeile zu finden. Gelegentlich bekommt man diese Arbeit jedoch abgenommen. So z.B. vom VG Augsburg. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Wohlfahrtsverbände wie die Caritas nicht wegzudenken

Die Bundeskanzlerin kann sich Deutschland ohne die großen Wohlfahrtsverbände wie die Caritas nicht vorstellen. Sie würdigt besonders das ehrenamtliche Engagement und begrüßt das große Interesse am Bundesfreiwilligendienst.

Video der Bundesregierung v. 13.04.2013

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Bundestag: Anhörung zu Genitalverstümmelungen

Dem Kampf gegen die Verstümmelung weiblicher Genitalien widmet der Rechtsausschuss eine öffentliche Anhörung am Mittwoch, 24.04.2013. Dazu liegen Gesetzentwürfe des Bundesrates (BT-Dr 17/1217), der SPD (BT-Dr 17/12374) und von Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 17/4759) vor, in denen entsprechende Änderungen im Strafrecht vorgeschlagen werden. Die Sitzung unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal 4.300 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Den Rest des Beitrags lesen »

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Julia Palm, Berechtigung und Aktualität des Böckenförde-Diktums – Eine Überprüfung vor dem Hintergrund der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates – Möglichkeiten des Staates zur Pflege seiner Voraussetzungen durch Werterziehung in der öffentlichen Schule

Diese Arbeit überprüft die Berechtigung des Böckenförde-Diktums vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Veränderungen in den letzten Jahrzehnten. Hierbei setzt die Autorin das Thema in Bezug zur religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates, wobei die Rechtsprechung des BVerfG und Literaturansätze zur Neukonturierung des Neutralitätsgebots untersucht werden. Des Weiteren werden die komplexe normative Basis dieses Verfassungsgebots und sodann dessen Gehalt herausgearbeitet. Anknüpfend hieran wird am Beispiel des Unterrichts in den öffentlichen Schulen geprüft, ob der Staat sich in Übereinstimmung mit dem Böckenförde-Diktum auf eine schützende und stützende Rolle in Bezug auf die religiös-weltanschaulichen Kräfte in der Gesellschaft beschränken muss oder ob eine weitergehende Pflege seiner „Voraussetzungen“ erfolgen kann. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Berlin: Welthumanistentag als unterrichtsfreier Tag?

Das VG Berlin hat Termin zur mündlichen Verhandlung auf Mittwoch, den 17.04.2013, 9.00 Uhr, im Gerichtsgebäude, Kirchstraße 7, 10557 Berlin, Saal 2202 anberaumt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Christian Walter/Antje von Ungern-Sternberg (Hrsg.), Transformation of Church and State Relations in Great Britain and Germany

Wie verändern sich die traditionellen Beziehungen zwischen Staat und Kirche, die in christlichen Rechtsordnungen herausgebildet wurden, unter dem Einfluss von muslimischer Einwanderung und religiöser Pluralisierung? Diese Frage wird in den Beiträgen des Bandes aus rechtsvergleichender Perspektive mit Blick auf Großbritannien und Deutschland untersucht. Den Rest des Beitrags lesen »

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BayVGH: Verkaufsoffener Sonntag in Eching am 14.04.2013 darf stattfinden

Der BayVGH hat mit Beschluss vom 08.04.2013 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit dem eine Gewerkschaft das Offenhalten von Verkaufsstellen in Eching und Eching-Ost am Sonntag, den 14.04.2013, von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr anlässlich des Echinger Frühjahrsmarktes und der Echinger Frühjahrsschau untersagt haben wollte. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Bekämpfung der Genitalverstümmelung

Die SPD-Fraktion fordert zur wirksamen Bekämpfung der Genitalverstümmelung eine Änderung des Strafrechts. Den Rest des Beitrags lesen »

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Burkhard Kämper/Adelheid Puttler (Hrsg.), Straßburg und das kirchliche Arbeitsrecht – Welche Folgen hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte für das kirchliche Arbeitsrecht in Deutschland?

Das Buch enthält die Vorträge einer wissenschaftlichen und zugleich praxisbezogenen Fachtagung, die die Juristische Fakultät der Ruhr-Universität Bochum zu den Folgen der Rechtsprechung des EGMR für das kirchliche Arbeitsrecht in Deutschland durchgeführt hat. Dazu gaben insbesondere zwei Urteile Anlass, die in Deutschland für ein außerordentlich starkes Echo gesorgt hatten. In beiden Fällen waren Arbeitsverhältnisse eines kirchlichen Mitarbeiters wegen außerehelicher Beziehungen gekündigt worden und die hiergegen gerichteten Arbeitsgerichtsverfahren erfolglos geblieben. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Wegen Steuergestaltungen Vermittlungsausschuss angerufen – Kirchensteuer

Der Bundesrat hat wegen des Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetzes (BT-Dr 17/12375, BT-Dr 17/12532, BT-Dr 17/12533) den Vermittlungsausschuss angerufen. Dies teilt der Bundesrat in einer Unterrichtung (BT-Dr 17/12925) mit. Den Rest des Beitrags lesen »

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„Law School“ (Payphone by Maroon 5 Parody) by Chocolate Ghost House

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